1. Zweck:
Die systematische Erfassung und Berücksichtigung relevanter Gesetze, Verordnungen, EU-Rechtsakte und Unfallverhütungsvorschriften (UVV) dient der Rechtssicherheit und dem präventiven Umweltschutz. Sie bildet zugleich die Grundlage für interne Regelwerke und eine gesetzeskonforme Organisation.
2. Anwendungsbereich:
Diese Übersicht gilt für alle Bereiche des Unternehmens, in denen rechtliche Vorgaben im Zusammenhang mit Umwelt-, Arbeits- und Anlagensicherheit, Produktsicherheit und Nachhaltigkeit eingehalten werden müssen. Die Tabelle bietet insbesondere eine Orientierung für die Erstellung und Pflege eines eigenen Vorschriftenkatasters.
3. Begriffe:
- BImSchV – Bundes-Immissionsschutzverordnung
- ProdSV – Produktsicherheitsverordnung
- UVV – Unfallverhütungsvorschriften
- WasSV – Wassersicherstellungsverordnung
- SprengV – Sprengstoffverordnung
- FlugLSV – Fluglärm-Schutzverordnung
4. Zuständigkeit:
Die Verantwortung für die Pflege der Übersicht sowie für die Ableitung relevanter Anforderungen liegt bei der Fachkraft für Arbeitssicherheit, dem Umweltschutzbeauftragten und der Leitung Organisation/Compliance.
5. Beschreibung:
Die bestehende Tabelle „Gesetze_Verordnungen.xls“ enthält eine Vielzahl von Einträgen zu nationalen und europäischen Vorschriften. Aufgrund von Darstellungsproblemen bei Umlauten und möglicher Veralterung wird eine künftige Umstellung in ein gepflegtes, strukturiertes Kataster angestrebt. Die derzeitige Tabelle dient dennoch als wichtige Orientierung und Arbeitsgrundlage.
6. Mitgeltende Unterlagen:
- Gesetze_Verordnungen.xls (interne Excel-Datei mit 702 Einträgen)
- Gesetze im Internet
- EUR-Lex: Zugang zum EU-Recht
- Verlinkte PDF-Dokumente in der bestehenden Tabelle
7. Dokumentation:
Alle Einträge werden in der zentralen Datei „Gesetze_Verordnungen.xls“ gepflegt. Eine Übertragung in ein strukturiertes Gesetzeskataster mit regelmäßiger Aktualisierung ist in Planung. Langfristig soll auch eine Verknüpfung mit den jeweiligen Fachbereichen des Umweltmanagementsystems erfolgen.
8. Lenkung:
Änderungen an der Übersicht erfolgen durch die zuständigen Stellen. Bei gesetzlichen Änderungen ist eine Nachverfolgung durch automatische oder manuelle Aktualisierung vorgesehen. Die langfristige Zielstruktur beinhaltet eine automatische Verlinkung auf konsolidierte Fassungen im Internet (z. B. juris, EUR-Lex).
9. Anlagen:
- Gesetzesliste als PDF
- Gesetzesliste als eingebettete Tabellenkalkulation
- Übersicht wichtiger Fachbereiche und Themenzuordnungen (in Bearbeitung)
Wichtige Dokumente
VERORDNUNGEN, GESETZE mit Hyperlinks
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| Revision: 3 | Erstellt/geändert: | Geprüft: | Freigegeben: | Gültig ab: |
| Datum: | 3.08.2025 | 3.08.2025 | 3.08.2025 | 3.08.2025 |
| Unterschrift: | Beauftragter/ChatGPT | Aufsichtsrat | Vorstand | Beauftragter |